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BNP



Angeregt durch viele Briefe und Anfragen von Kollegen hat der Vorstand des BNP beschlossen dieses Portal zu eröffnen.

Wir halten das auch in Hinsicht auf die völlig unsichere politische wie wirtschaftliche Lage in der EU, in die Deutschland als größtes Geberland eingebunden ist, für angebracht. Gesundheitspolitik jetzt und erst recht in Zukunft existiert ja nicht in einem leeren Raum, sondern ist abhängig von der prekären Lage, in die Europa gleitet.

Angst kann einem bei allen Schönredereien und Beschwichtigungsversuchen schon werden, wenn man beobachtet, wie die Politiker Europas, die deutschen an der Spitze, gewissermaßen als "Vorreiter", sich verheddern in die selbst gemachten Fehler, dort halb blind umherstolpern, von Spaltungsirresein befallen wie zum Beispiel kürzlich der CDU-Politiker Hans-Peter Friedrich, der einerseits überzeugt den Austritt Griechenlands aus dem Euro fordert, andererseits aber bei der Abstimmung im Parlament für das zweite Rettungspaket stimmte.

Dort werden Abermillionen Euro für eine Illusion zum Fenster hinaus geworfen. Und was mit dem milliardenschweren Juliusturm der GKV geschehen soll, ist noch völlig unklar. Die Kassen wollen das Geld für die künftig schlechter werdenden Zeiten zurücklegen, doch Bundesfinanzminister Schäuble meldet bereits Ansprüche auf den Bundeshaushalt an.

Unsere Körperschaften sind auf der Dauersuche nach einem GKV-Finanzkonzept - wie viele "Jahrhundertreformen" haben wir allein in den letzten Jahrzehnten des vorherigen Jahrhunderts erlebt! Und nun eine GO-Ä-Reform wie lange es die PKV noch geben soll.

In der CDU gibt es, von den gesundheitspolitischen Ambitionen der SPD und den Grünen ganz zu schweigen, den Vorstoß eines "Gesundheitsexperten", die Trennung zwischen gesetzlicher und privater Krankenversicherung als "nicht mehr zeitgemäß" aufzuheben. Die PKV also lediglich als Zusatzversicherungsanstalt? Damit nähert sich auch die CDU/CSU-Koalition auf Umwegen der DDR-SVK (Sozialversicherungskasse), in die dort auch noch die Rentenkasse integriert war. Die Einführung solch einer einheitlichen Gesundheitskasse müsste auf schon mittelfristige Sicht die Gesundheitsversorgung negativ tangieren. Eine immer weiterreichende Einschränkung von Vielfalt zugunsten von Einheitlichkeit und Zentralisierung erweist sich in einer Marktwirtschaft eher als ineffektiv und sozial und das angesichts bereits stetig wachsender Demokratiedefizite.

Alle Reformen der Gesundheitsversorgung versandeten bisher, nach immer kürzeren Halbwertzeiten, in aufgeblähten Sozial- und Gesundheitsbürokratien. Wir alle wissen ja inzwischen: Die dort verankerten Verwaltungen behalten über kurz oder lang stets die Oberhand. Der Kampf dagegen, wenn überhaupt versucht, gleicht dem Kampf gegen eine Hydra. Einschnitte, wo immer auch sinnvoll vorgenommen, wucherten schnell wieder in gewohnter "Schönheit" zusammen. Es hat keinen Sinn, sich die Gegenwart von Medien und Politikern nur schönreden zu lassen. Gerne benutze Vergleiche mit schlechter dastehenden Ländern sind relativierend und alles andere als ein Trost in schwieriger Zeit. Es könnte also das BNP-Portal auch dem kollegialen Zusammenhalt innerhalb der Ärzteschaft dienen.

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